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§ 1. Allgemeines
(1)
Siteslider Limited betreibt unter http://www.fashionandtoys.de (http://www.fashion-and-toys.de) als gewerblicher Anbieter
Waren zum Kauf an.
(2)
Vorliegende AGB gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen dem
Kunden und Siteslider Limited. Diese gelten auch für alle künftigen
Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich
vereinbart werden; maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses
gültige Fassung.
(3)
Von den hier vorliegenden AGB abweichende, diesen entgegenstehende oder sie ergänzende
Geschäftsbedingungen werden - selbst bei Kenntnis - nicht Vertragsbestandteil,
es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2. Vertragsschluss
(1)
Sämtliche Angebote sind freibleibend - d.h. die innerhalb des Online-Shops
aufgeführten Produkte und Leistungen stellen keine Siteslider Limited bindenden
Angebote dar; es handelt sich vielmehr um die Aufforderung an den Kunden, ein
verbindliches Angebot zu unterbreiten.
(2)
Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Den
Zugang dieser Bestellung wird Siteslider Limited dem Kunden gegenüber unverzüglich
bestätigen. Insoweit handelt es sich jedoch nicht um die Annahme der Bestellung;
es erfolgt eine gesonderte Auftragsbestätigung.
(3)
Siteslider Limited ist berechtigt, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von
drei Werktagen nach dessen Eingang anzunehmen. Die Annahme kann auch durch Auslieferung
der Ware erklärt werden.
(4)
Siteslider Limited übernimmt kein Beschaffungsrisiko. Der Vertragsschluss
erfolgt daher unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer
Selbstbelieferung durch Zulieferer nicht oder nur teilweise zu leisten.
Die Verantwortlichkeit von Siteslider Limited für Vorsatz oder Fahrlässigkeit
nach Maßgabe der Haftungsbestimmungen dieser AGB bleibt hiervon unberührt.
Im Fall der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit
der Leistung wird Siteslider Limited den Kunden unverzüglich informieren;
im Fall des Rücktritts wird die Gegenleistung unverzüglich an den Kunden
zurückerstattet.
§ 3. Lieferung
(1)
Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands und auf dem Versandweg. Weitere
Angaben hierzu finden sich unmittelbar im Zusammenhang mit den Angeboten.
(2)
Die Lieferfrist beträgt im Normalfall zwei bis vierzehn Werktage ab Zustandekommen
des Vertrages, es sei denn andere Lieferzeiten wurden ausdrücklich vereinbart.
Ist die Nichteinhaltung von Fristen auf höhere Gewalt - z.B. Mobilmachung,
Krieg, Aufruhr - oder auf ähnliche Ereignisse - z.B. Streik oder Aussperrung
- zurückzuführen, verlängern sich die Fristen angemessen.
(3)
Siteslider Limited ist dem Kunden gegenüber zu Teillieferungen berechtigt,
soweit diese für den Kunden zumutbar sind.
§ 4. Eigentumsvorbehalt
Gegenüber Verbrauchern behält sich Siteslider Limited das Eigentum
an verkauften Sachen bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises, gegenüber
Unternehmern bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der
laufenden Geschäftsbeziehung vor (Vorbehaltsware).
§ 5. Widerrufsrecht und Folgen
Verbrauchern steht - bei Anwendbarkeit der Vorschriften über
Fernabsatzverträge - in Bezug auf die gekauften Artikel ein Widerrufsrecht
nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu:
(1)
Der Verbraucher kann seine Vertragserklärung innerhalb von vier Wochen ohne
Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax oder eMail) oder durch Rücksendung
der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Zeitpunkt, zu
dem die Belehrung in Textform mitgeteilt worden ist, nicht jedoch vor dem Tag
des Eingangs der Warenlieferung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die
rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten
an:
Siteslider Limited
Lenbachplatz 7
80333 München
Telefon 0049 89 38 157 116 0
Telefon 0049 89 38 157 116 9
eMail: info@fashionandtoys.de
(2)
Das Widerrufsrecht besteht entsprechend § 312 d Abs. 4 BGB unter anderem
nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder
eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die
aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind,
- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen (u.a. auch CDs und DVDs) oder
von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt
worden sind oder
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
(3)
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.
Kann der Verbraucher die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur
in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit ggf. Wertersatz
leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung
der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft
möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen
kann der Verbraucher die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht
wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren
Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden; nicht paketversandfähige
Sachen werden beim Verbraucher abgeholt. Der Verbraucher hat die Kosten der Rücksendung
zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis
der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt
oder wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt
des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung
erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Verbraucher kostenfrei.
§ 6. Preise
und Zahlungsbedingungen
(1)
Die in den Angeboten angeführten Preise sind Endpreise und beinhalten sämtliche
Preisbestandteile einschließlich etwaig anfallender Steuern. Die Preise
verstehen sich jedoch ohne Verpackung, Fracht, Porto und Versicherung.
(2)
Die Bezahlung durch den Kunden erfolgt wahlweise per Vorauskasse.
Siteslider Limited behält sich jedoch das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten
auszuschließen.
(3)
Der Kunde verpflichtet sich, alle Beträge innerhalb von zehn Tagen nach Erhalt
der Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu zahlen. Nach erfolglosem Ablauf der Frist
kommt der Kunde ohne weitere Erklärung seitens Siteslider Limited in (Zahlungs-)
Verzug.
(4)
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche
rechtskräftig festgestellt wurden oder durch Siteslider Limited anerkannt
wurden.
(5)
Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch
auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 7. Schadensanzeige gegenüber Transportunternehmen
(1)
Der Kunde wird die gelieferte Ware überprüfen. Im Fall äußerlich
erkennbarer Transportschäden verpflichtet sich der Kunde, diese auf den jeweiligen
Versandpapieren zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen. Die Verpackung
ist aufzubewahren.
(2)
Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht
erkennbar, hat der Kunde dies innerhalb von fünf Tagen nach Ablieferung gegenüber
Siteslider Limited oder aber zumindest binnen sieben Tagen nach Ablieferung gegenüber
dem Transportunternehmen anzuzeigen, um zu gewähren, dass etwaige Ansprüche
gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden.
(3)
Der Kunde wird Siteslider Limited nach besten Kräften unterstützen,
soweit Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw.
einer Transportversicherung geltend gemacht werden.
(4)
Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt.
§ 8. Gewährleistungsbestimmungen
(1)
Etwaige Anfragen und/oder Beanstandungen sind an Siteslider Limited über
die unten angeführten Kontaktdaten zu richten.
(2)
Im Übrigen richten sich die Gewährleistungsbedingungen von Siteslider Limited nach den folgenden Bestimmungen.
(3)
Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf Schäden, die durch eine
unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Artikels entstanden sind;
das Gleiche gilt für einen sog. gewollten Verschleiß.
§ 9.
Haftungsbestimmungen
(1)
Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet Siteslider Limited uneingeschränkt
für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung
beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen
oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber
hinaus haftet Siteslider Limited uneingeschränkt für Schäden, die
von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz,
umfasst werden.
(2)
Für Schäden, die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht
werden, haftet Siteslider Limited, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung
solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des
Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). Dabei beschränkt
sich die Haftung von Siteslider Limited auf den vorhersehbaren, vertragstypischen,
unmittelbaren Durchschnittsschaden.
(3)
Im Falle (einfacher oder leicht) fahrlässiger Verletzungen von unwesentlichen
Vertragspflichten haftet Siteslider Limited gegenüber Verbrauchern, dies
jedoch begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
(4)
Eine weitergehende Haftung ist - ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend
gemachten Anspruchs - ausgeschlossen.
§ 10.
Datenschutz
Alle zur
Durchführung des Auftrags erforderlichen personenbezogenen Daten werden in
maschinenlesbarer Form gespeichert und vertraulich behandelt. Die für die
Bearbeitung eines Auftrags notwendigen Daten wie Name und Adresse werden im Rahmen
der Durchführung der Lieferung an die mit der Lieferung der Ware beauftragen
Unternehmen weitergegeben.
§ 11.
Schlussbestimmungen
(1)
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland (BRD). Bei Verbrauchern, die
den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen,
gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende
Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen
Aufenthalt hat, entzogen wird.
(2)
Die Bestimmungen des CISG (= Übereinkommens der Vereinten Nationen über
Verträge über den internationalen Warenkauf bzw. UN-Kaufrecht) finden
keine Anwendung.
Siteslider Limited
Lenbachplatz 7
80333 München
Telefon 0049 89 38 157 116 0
Telefon 0049 89 38 157 116 9
eMail: info@fashionandtoys.de
Stand: Mai 2009/ Version: 1.0
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